Im Fokus des Jahresberichts des Bayerischen Obersten Rechnungshofes (ORH) steht das Haushaltsjahr 2022 sowie aktuelle Entwicklungen. Besonders bemängelt der ORH die vorgeschlagene Änderung der Tilgungsregelung für die Corona-Schulden. Die Bedeutung der Corona-Pandemie und dessen Auswirkungen auf den Staatshaushalt bleiben unverändert hoch – sowohl hinsichtlich des Haushaltsjahr 2022 als auch in Bezug auf die Haushaltsberatungen für den Doppelhaushalt 2024/2025.
„Das Ziel von gemeinsam.Brücken.bauen war edel (Chancengleichheit und Bildungsgerechtigkeit für alle bayerischen Schüler zu wahren und pandemiebedingte Lernrückstände aufzuholen), die Umsetzung zeigt wieder einmal, dass die Mittelschule vernachlässigt wird!“ resümiert Gerd Nitschke, 1. Vizepräsident des BLLV. „Der ORH legt hier eindeutige Zahlen vor. Hier muss sich schnellstmöglich die Priorität ändern.“
Vernachlässigung der Mittelschule:
Viele Schulen in Bayern haben wenige oder gar keine Fördermaßnahmen für den Ausgleich pandemiebedingter Nachteil durchgeführt. Besonders deutlich wird dies mit Blick auf die ausbleibenden Fördermaßnahmen der Mittelschulen.
Eine Online-Erhebung des OHR an allen staatlichen MS, RS und GY in den Regierungsbezirken Oberbayern, Mittelfranken und Oberpfalz zeigt nun, dass bei allen Schularten die wesentlichen Zielgruppen nicht erreicht werden konnten.