Am Wochenende fanden in vielen Städten Deutschlands Demonstrationen gegen Rechtsextremismus statt. Auslöser für die erstarkende Bewegung waren vor allem die Enthüllungen zu Plänen einer Gruppe bezüglich der Ausweisung Millionen von Bürgerinnen und Bürgern. Der Bundesvorsitzende des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE),Gerhard Brand, kommentiert dies:
„Wir beobachten seit längerem eine Verrohung von Sprache und Umgangsformen. Die verbale Aufrüstung führt zu immer schärferen Debatten und auch Diskursverschiebungen. Es wird offen darüber gesprochen, was undenkbar bleiben muss. Dass die Menschen in Deutschland sich so zahlreich an Demonstrationen für die Demokratie beteiligen, setzt ein notwendiges und richtiges Zeichen. Das unterstützen wir. Gleichwohl ist es traurig, dass so ein Signal überhaupt notwendig ist. Die Pläne zur Ausweisung ganzer Bevölkerungsgruppen dürfen aber nicht unkommentiert stehen bleiben. Zudem ist für uns klar, dass wir nicht mit Parteien zusammenarbeiten könnenund werden, die verfassungsfeindliche Positionen vertreten.“
Hintergrund und Kontext
Der VBE hat bereits im November 2018 die Position „Haltung zählt: Bildung gegen jede Form von Extremismus“ verabschiedet. Hierin heißt es:
Der VBE steht uneingeschränkt zur freiheitlich demokratischen Grundordnung. Er akzeptiert Meinungen in der Breite des demokratischen Spektrums. Das impliziert, dass sich der VBE klar gegen Aussagen und Standpunkte außerhalb dieses Spektrums positioniert. Der VBE lehnt jede Form von Extremismus ab. In diesem Sinne bekennt er sich auf der Basis der freiheitlich-demokratischen Grundordnung:
• zu den im Grundgesetz verankerten Grundrechten,
• gegen jegliche Diskriminierung,
• zur historischen Verantwortung Deutschlands,
• gegen jede Form von Gewalt, sei es durch Tat, Planung, Aufruf oder Duldung.
Für den VBE sind Toleranz und Respekt gegenüber anderen sowie gewaltfreie Kommunikation elementare Grundlagen unserer Gesellschaft und Demokratie. Mit Besorgnis nehmen der VBE und seine Landesverbände eine zunehmende Verrohung der Sprache und der Umgangsformen bis hin zur Gewalt in Deutschland wahr. Wer Ängste schürt und Misstrauen sät, untergräbt die Grundfesten der Demokratie und ihrer Institutionen.
